Gemeinde Hasliberg

Gemeindeversammlung Hasliberg

23. Mai 2023

Mittwoch, 7. Juni 2023, 20.00 Uhr, Hasliberg Congress, Hasliberg Goldern

Traktanden

1.    Jahresrechnung 2022: Genehmigung
       - Entwurf Jahresrechnung 2022

2.    Sanierung Garderoben und Duschen Turnhalle: Genehmigung Verpflichtungskredit

3.    Stellenerhöhung Abteilung Infrastruktur: Genehmigung wiederkehrende Ausgabe

4.    Chronik Hasliberg: Beschluss Trägerschaft und Genehmigung Verpflichtungskredit

5.    Reglement über die Mehrwertabgabe: Genehmigung
       - Mehrwertabgabereglement

6.    Zonenplan- und Baureglementsänderung «Reha-Klinik», Parzellen-Nr. 434: Beschluss
       - Ausschnitt Teilzonenplan Hohfluh
       - Baureglement, Anhang C2
       - Erläuterungsbericht nach Art. 47 RPV
       - Vorprüfungsbericht vom 12. Januar 2023

7.    Vereinbarung mit der Brunnengenossenschaft Hohfluh bezüglich Verbindungsleitung und Einräumung Wasserbezugsrecht: Genehmigung
       - Vereinbarung
       - Vereinbarung Anhang 1
       - Vereinbarung Anhang 2

8.    Verschiedenes
       a) Regionaler Entsorgungshof
       b) Spielplatz Hasliberg Reuti
       c) Verschiedenes

Orientierung an die Stimmberechtigten

Die Unterlagen zu den Traktanden 1, 5, 6 und 7 liegen bei der Gemeindeverwaltung Hasliberg öffentlich auf und können hier eingesehen werden.

Das Protokoll der Versammlung liegt vom 14. Juni 2023 während 30 Tagen auf der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Während der Auflage kann gegen das Protokoll beim Gemeinderat schriftlich und begründet Einsprache erhoben werden.

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli, Schloss 1, 3800 Interlaken, einzureichen. Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Artikel 49a Gemeindegesetz; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Der Gemeinderat freut sich, die Teilnehmenden im Anschluss an die Versammlung zu einem Apéro einzuladen.

Gemeinderat Hasliberg


News

09.12.2022 - Abfallmerkblatt 2023

10.10.2022 - Energiemangel

08.07.2022 - Hundetaxe 2022

22.02.2022 - Ausbau Glasfasernetz

17.11.2021 - Abendbus Hasliberg

21.10.2021 - Schneeräumungskonzept

14.07.2021 - Abgabe Hygiene-Masken

01.06.2021 - Jahresrechnung 2020