Gemeinde Hasliberg

Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2023

2. August 2023

Die 45 Stimmberechtigten, welche die Gemeindeversammlung vom Mittwoch, 7. Juni 2023 besuchten, genehmigten mit grossem Mehr die Jahresrechnung 2022, den Verpflichtungskredit für die Sanierung der Garderoben und Duschen in der Turnhalle sowie die wiederkehrenden Ausgaben für die Stellenerhöhung in der Abteilung Infrastruktur.

Zudem wurde die Übernahme der Trägerschaft der Chronik Hasliberg beschlossen und der entsprechende Verpflichtungskredit genehmigt. Im Weiteren verabschiedete die Versammlung das Reglement über die Mehrwertabgabe und beschloss die Zonenplan- sowie Baureglementsänderung «Reha-Klinik».

Auch die Vereinbarung mit der Brunnengenossenschaft Hohfluh bezüglich Verbindungsleitung und Einräumung des Wasserbezugsrechts wurde genehmigt.

Unter Verschiedenem orientierte der Gemeinderat über die geplante Beteiligung am regionalen Entsorgungshof in Meiringen und den Ersatz des Spielplatzes Rufenen in Hasliberg Reuti. Zudem konnte er in Absprache mit der Eigentümerschaft des Hotels Wasserwendi informieren, dass der Studienauftrag, an dem fünf internationale Teams aus den Fachbereichen Architektur, Landschaftsarchitektur und Ingenieurwesen teilgenommen haben, entschieden ist. Das Beurteilungsgremium empfiehlt zur Weiterbearbeitung die Projektstudie vom Team von Miller & Maranta Architekten Basel. Das Projekt der neuen Familien-Hotelanlage in Hasliberg Wasserwendi wird nun überarbeitet und um den Jahreswechsel 2023/2024 der Öffentlichkeit vorgestellt.

Im Weiteren wurde unter Verschiedenem ein Erheblichkeitsantrag eines Bürgers angenommen, der den Gemeinderat beauftragt, die Handhabung des Fahrbewilligungswesens zu überprüfen und für die nächste Gemeindeversammlung zu traktandieren.

Das Protokoll der Versammlung lag vom 14. Juni 2023 während 30 Tagen auf der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Innerhalb der Auflage- und Einsprachefrist ist gegen das Protokoll keine Einsprache eingegangen.

Der Gemeinderat hat das Protokoll an seiner Sitzung vom 27. Juli 2023 genehmigt.

Gemeinderat Hasliberg

Traktanden

1.    Jahresrechnung 2022: Genehmigung
       - Entwurf Jahresrechnung 2022

2.    Sanierung Garderoben und Duschen Turnhalle: Genehmigung Verpflichtungskredit

3.    Stellenerhöhung Abteilung Infrastruktur: Genehmigung wiederkehrende Ausgabe

4.    Chronik Hasliberg: Beschluss Trägerschaft und Genehmigung Verpflichtungskredit

5.    Reglement über die Mehrwertabgabe: Genehmigung
       - Mehrwertabgabereglement

6.    Zonenplan- und Baureglementsänderung «Reha-Klinik», Parzellen-Nr. 434: Beschluss
       - Ausschnitt Teilzonenplan Hohfluh
       - Baureglement, Anhang C2
       - Erläuterungsbericht nach Art. 47 RPV
       - Vorprüfungsbericht vom 12. Januar 2023

7.    Vereinbarung mit der Brunnengenossenschaft Hohfluh bezüglich Verbindungsleitung und Einräumung Wasserbezugsrecht: Genehmigung
       - Vereinbarung
       - Vereinbarung Anhang 1
       - Vereinbarung Anhang 2

8.    Verschiedenes
       a) Regionaler Entsorgungshof
       b) Spielplatz Hasliberg Reuti
       c) Verschiedenes

Orientierung an die Stimmberechtigten
Protokoll


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