Informationen aus dem Gemeinderat - Medienmitteilung

22. Mai 2023

Gemeindeversammlung
Anlässlich der Gemeindeversammlung vom Mittwoch, 7. Juni 2023 werden neben der Genehmigung der Jahresrechnung 2022, ein Verpflichtungskredit für die Sanierung der Garderoben und Duschen in der Turnhalle, die wiederkehrenden Ausgaben für die Stellenerhöhung in der Abteilung Infrastruktur und ein Verpflichtungskredit für die Verfassung einer Chronik beantragt. Im Weiteren werden der Versammlung das Reglement über die Mehrwertabgabe, die Zonenplan- und Baureglementsänderung «Reha-Klinik» sowie die Vereinbarung mit der Brunnengenossenschaft Hohfluh bezüglich Verbindungsleitung und Einräumung des gegenseitigen Wasserbezugsrechts unterbreitet. Unter «Verschiedenem» wird der zuständige Gemeinderat über den aktuellen Stand des regionalen Entsorgungshofs sowie den geplanten Spielplatz in Hasliberg Reuti informieren.

Teilrevision Ortsplanung - BMBV / Gewässerraum
Gegenüber der Teilrevision der Ortsplanung, welche durch die Gemeindeversammlung vom 22. Juni 2022 verabschiedet worden ist, sind zwei Änderungen notwendig. Einerseits ist aufgrund der laufenden Planung im Bereich des Hotels / Restaurants Wasserwendi noch unklar, welche Auswirkungen dies auf die entsprechende Zone mit Planungspflicht Nr. 3 «Wasserwendi» hat bzw. die Zonenvorschriften können erst zu einem späteren Zeitpunkt definiert werden. Somit behalten die Bestimmungen des Baureglements vom November 2011 diesbezüglich ihre Gültigkeit. Im Weiteren wurde festgestellt, dass im Bereich «Leuweli» in Hasliberg Hohfluh aufgrund eines Entwässerungsgrabens ein Gewässerraum ausgeschieden ist, der so nicht erforderlich ist. Es ist vorgesehen, diese beiden Änderungen im geringfügigen Verfahren öffentlich aufzulegen und im Anschluss das Gesamtpaket beim Amt für Gemeinden und Raumordnung zu Genehmigung einzureichen.

Schwandbrücke bleibt im Bauinventar
Im Rahmen der Revision des Bauinventars hat der Gemeinderat die kantonale Denkmalpflege ersucht, die Schwandbrücke aus dem Bauinventar zu entlassen. Diese hält in ihrem Bericht jedoch fest, dass die Brücke aufgrund ihres überdurchschnittlichen Eigenwertes, ihrer bautypologischen Seltenheit und der verkehrsgeschichtlichen Bedeutung nach wie vor dem strengen Bewertungsmassstab entspricht. Somit bleibt die Bücke als erhaltenswertes Baudenkmal im Bauinventar verankert.

Werkgruppe
Da Toni Willi die Werkgruppe per Ende Juni 2023 verlässt, wurde das befristete Arbeitsverhältnis mit Sandro Heimann, der das Team bisher jeweils von November bis April verstärkt hat, bis Ende April 2024 verlängert. Somit ist die Werkgruppe während den Sommer-/Herbstmonaten komplett. Die per 1. November 2023 freie und unbefristete Stelle wird zu gegebener Zeit ausgeschrieben.

Erfolgreiche Weiterbildung
Die Abteilungsleiterin Bildung Isabelle Berchtold hat die Weiterbildung «MAS Bildungsmanagement» erfolgreich abgeschlossen. Der Gemeinderat gratuliert ganz herzlich und freut sich auf die weitere Zusammenarbeit!

Gemeinderat Hasliberg

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